Gemeinderatssitzung November 2014

Valentin Schmidt zur GRS vom 12.November 2014

Notizen zur Gemeinderatssitzung vom 12. November 2014
oder:
Warum ich nicht zustimmen konnte!
von Valentin Schmitt 

Ein überfüllter Zuschauerraum ist selten bei einer GR-Sitzung. Dass der Besucheransturm am 12. November so gewaltig war, lag sicher am Tagesordnungspunkt 3: Ausweisung eines neuen Baugebiets in der Ortsmitte, genannt „Am Bühlacker“.

Fakt ist, dass diese insgesamt 14.153 m² große Fläche von den Eigentümern an die Baufirma Hubert Schmid GmbH verkauft worden ist, wiewohl auch im Vorfeld Gespräche mit der Gemeinde geführt wurden. Meiner Meinung nach ist damit ein Filetstück innerdörflicher Entwicklung leichtfertig aus der öffentlichen Hand gegeben worden. Gerade im Rahmen der Dorfentwicklung wäre die Chance groß gewesen, diese Fläche einerseits wirtschaftlich, andererseits sozial sinnvoll und baulich ästhetisch überplanen zu können. So aber wird im ersten Bauplanentwurf eine von rein wirtschaftlichem Profit gesteuerte Einheitsbebauung vorgelegt, die jegliche Kreativität und Individualität vermissen lässt. Unter dem „Deckmäntelchen“ Einheimischenmodell wird billigst gebaut; ob die Häuser auch preiswert weiterverkauft werden, liegt ganz in der Hand des Investors: Die Baufirma jedenfalls will keine gesetzlichen Vorgaben seitens der Gemeinde hierzu, sondern setzt auf „Freiwilligkeit“ ihrerseits.

Wie Firmen oft mit freiwilligen Vorgaben umgehen, zeigt uns die Geschichte doch immer wieder (z.B. CO₂-Ausstoß). Fest steht, dass es das Einheimischenmodell auf Grund neuer Gesetzesvorlagen sowieso nicht mehr so geben wird, wie es in der Vergangenheit von unserer Gemeinde praktiziert wurde. Die Auslegung jedoch einer privaten Firma zu überlassen, finde ich reichlich riskant.

Auch das zweite sensible Attribut „seniorengerecht“ wird meiner Meinung nach von der Privatfirma hauptsächlich als zeitgerechtes Schlagwort verwendet: Ist damit nur Barrierefreiheit gemeint oder sind auch zusätzliche Betreuungsangebote angedacht? Dazu wäre aber eine solide längerfristige Planung notwendig, die den gesamten Innenraum und dessen Möglichkeiten miteinbezieht (also Thema für die Dorfentwicklung).

Viele Fragen sind mit dieser Freifläche verbunden. Schade nur, dass die Freiheit, diese Freiflächen mit Bedacht und zum Wohl aller Türkenfelder zu überplanen, durch die Abtretung an einen Privatinvestor ziemlich eingeschränkt wurde. Deshalb konnte ich dem Antrag nicht zustimmen.

Stefan Zöllner meint dazu:

Meines Erachtens können wir nur über das „Wie“, jedoch nicht über das „ob“ entscheiden. D.h. im Rahmen des Bebauungsplanverfahren können wir ganz klar artikulieren, was wir haben wollen. Ein Verkauf der Grundstücke an die Gemeinde war – wenn ich unseren Bürgermeister richtig verstanden habe – nicht zur Debatte gestanden. Ich hoffe, dass wir bei der Überplanung immer die Gesamtsituation im Auge behalten können. Dazu gehört nun mal auch die Fuß-/Radwegverbindung zum Bahnhof, die Versorgung mit Gewerbe (Einkauf Lebensmittel und Sonstiges, Cafe etc.) und die Freiflächen (Grünanlagen, Sitzbänke, Spielplatz, Brunnen etc.).