Zusammenfassung der Sitzung am 17. September 2014

Top 1) In der Fragestunde meldeten sich zwei Bürger mit Fragen zum Parkplatzbau in der Gollenbergstraße und zum Legionellenbefall im Kindergarten. Bürgermeister Keller versuchte die Fragen bestmöglich zu beantworten und versprach genaue Auskünfte über die Vergabe des Parkplatzbaus für die nächste Sitzung. Es freut uns, wenn Bürger sich an für die Arbeit des Gemeinderates interessieren und sich zu Wort melden.

Top 2) Einigkeit herrscht im Gemeinderat, den kaum noch genutzten Kinderspielplatz zwischen Weißenhorn- und Kreuzstraße in Bauland umzuwandeln. Der Erlös soll unter anderem dem Erhalt und Ausbau der anderen Spielplätze im Ort zugute kommen. Viele der aufgestellten Geräte müssen aufgrund bestehender Mängel ausgetauscht werden. Am 12. Juli wurde dazu eine Ortsbegehung aller Spielplätze durchgeführt, um sich ein Bild vom Zustand zu machen.

Top 5) Wir freuen uns, dass Frau Dr. Gaby Klöckler in Zukunft die Gemeinde im Seniorenbeirat des Landkreises vertreten wird.

Top 9) Über 300 Straßenlampen in Türkenfeld werden ab sofort auf energie- und damit geldsparende LED-Leuchten umgerüstet.

Gerhard Müller

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2014

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Die Beratungen am 23.07.2014 bezogen sich fast ausschließlich auf die nach der letzten allgemeinen Verkehrsschau im Juli 2012 vollzogenen Maßnahmen:

- Einrichtung von drei Halteverbotszonen entlang der Aresinger Straße

- Erweiterung des bestehenden Halteverbots in der Kirchstraße auf Höhe Hausnummer 4

In beiden Fällen hatten betroffene Anlieger Klage zum Verwaltungsgericht München erhoben.

Vor den Beratungen verschafften sich die Ratsmitglieder einen Eindruck von der jeweiligen Situation. Dabei kam es zu Diskussionen einzelner Damen und Herren des Gemeinderates mit mehreren Anwohnern der Aresinger Straße.

Bei der anschließenden Aussprache im Rathaus mehrten sich die Stimmen, die für eine Verschiebung bzw. Verkürzung der 2. Halteverbotszone im Bereich der Aresinger Str. 10 b/c plädierten. Dadurch würde ein Kompromiss erzielt, der dem Kläger entgegenkommt und für eine voraussichtliche Beendigung des Klageverfahrens sorgt. Gemeinderätin Martina Uhlemann wies allerdings auch auf die Beschwerden einer Anwohnerin über Autofahrer hin, die zum Erreichen der nächsten Lücke vor dem Gegenverkehr aufs Gas drückten und sich damit schneller als erlaubt auf der Aresinger Straße bewegten. Gemeinderat Stefan Zöllner erkundigte sich, wie man evtl. weiteren Klagen entgegenwirken wolle. Die Beteiligung des ADAC bei der letzten Verkehrsschau wurde von Gemeinderätin Sabeeka Gangjee-Well hinterfragt.

Nach ausführlicher Diskussion wurde mit 14:1 eine Verkürzung der 2. Halteverbotszone um 12 m beschlossen.

Im Falle des inzwischen vom Gericht aufgehobenen Halteverbots in der Kirchstraße entschloss sich der Gemeinderat, eine Entscheidung vorerst zu vertagen. Begründung hierfür war die noch ausstehende schriftliche Urteilsbegründung. Das Gericht hatte sich im Urteilsspruch lt. Anwältin Funk u.a. auf die fehlenden Stellungnahmen der Fachbehörden (Straßenverkehrsamt, Polizei) berufen. Die entsprechende richterliche Stellungnahme lag übrigens auch bei der GR-Sitzung am 06. August noch nicht vor.

Stefan Zöllner

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2014

Neue Geschäftsordnung

Zentraler Punkt dieser Sitzung war die neue Geschäftsordnung für die zukünftige Arbeit des Gemeinderats. Unsere Gemeinderätin Sabeeka Gangjee-Well hatte gemeinsam mit Martina Uhlemann von den Freien Wählern den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf akribisch durchforstet und dazu 15 Änderungswünsche vorgelegt. Diese wurden zum Großteil von der Mehrheit des Gemeinderats gebilligt.

    Das Wichtigste dabei:

  • Bürgereingaben sollen unverzüglich dem Gemeinderat zur Kenntnis weitergeleitet werden - noch vor der Behandlung durch die Verwaltung.
  • Von Gemeinderäten rechtzeitig eingereichte Anträge werden künftig spätestens in der übernächsten Sitzung behandelt.
  • Die neue Geschäftsordnung kann in Zukunft auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden.

Wir freuen uns sehr, dass unser Anliegen, den Informationsfluss für die Zuhörer der Sitzungen zu verbessern, jetzt umgesetzt wird. Bisher nämlich wurden die Sachvorträge zu den einzelnen Tagesordnungspunkten nur vorgelesen und waren für die Besucher schwer bis gar nicht zu verstehen. Ihnen fehlten damit oft die wesentlichen Fakten, um der Diskussion der Gemeinderäte folgen zu können. Von jetzt an werden die zu behandelnden Sachvorträge in gedruckter Form im Zuschauerraum bereitgelegt. Dieses Vorgehen wurde als Anhang zur Geschäftsordnung festgelegt.

Bebauung Ortsmitte

Schon seit einiger Zeit beschäftigt uns das Bauvorhaben an der Zankenhausener Strasse 3. Bei einem Treffen mit dem Bauwerber, an dem unsere Vertreter Robert Müller und Sabeeka Gangjee-Well zusammen mit Martina Uhlemann von den Freien Wählern teilnahmen, konnten im persönlichen Gespräch mit dem Bauwerber Änderungen der Eingabeplanung erreicht werden, die eine verbesserte optische Einbindung an die umgebende Bebauung ergeben. Somit konnte der Gemeinderat auch geschlossen dem Bauantrag zustimmen.

 

Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 4. Juni 2014

Keine Marktgebühren erhoben

Beim Bericht des Rechnungsprüfungsasschusses referierte Johann Wagner unter anderem, dass "wegen Ressourcenengpässen in der Gemeindeverwaltung" keine Gebühren für den Wochenmarkt erhoben werden konnten. Anschließend bedankte er sich bei derselben Verwaltung für die gute Zusammenarbeit. Auf Nachfrage bestätigte Bgm. Keller, dass tatsächlich seit Beginn des Marktes im September 2012 bis zum Juni 2014 keine Gebühren in Rechnung gestellt wurden. Valentin Schmidt gab zu Bedenken, dass es für einige Händler vermutlich ein Problem ist, wenn sie jetzt auf einmal eine große Rechnung bekommen. Gerhard Müller fragte nach, ob die Anwesenheit der Händler von der Gemeinde aufgeschrieben wurde, da Urlaubstage ja vermutlich nicht verrechnet werden. Bgm. Keller sagte, dass alle Händler, die auf dem Markt gemeldet sind, für jeden Markttag eine Rechnung bekommen. Als Grund für die Überlastung der Verwaltung nannte er die vielen Wahlen und den Bau der Kinderkrippe. Dies führte bei einigen Gemeinderäten zu Kopfschütteln und Unmutsäußerungen. Dass seit 2012 kein Bescheid geschrieben werden "konnte", wirft in der Tat ein schlechtes Licht auf die Verwaltung.

Die Bäckerei Winkler hörte bekanntlich Anfang Juni auf, 3 Händler sind inzwischen auf dem Markt u.A. durch familiäre Umstände nicht mehr vertreten. Auch die Bemessungen der Verkaufswagen, die sich bei einigen Händlern verändert hat, wird nicht einfach nachzuvollziehen sein. Es könnte also durchaus sein, dass Steuergelder für die Gemeinde dadurch verloren gehen! Eine derartige Nachlässigkeit ist für viele Bürger nicht leicht verständlich. Einerseits erhöht man die Hundesteuer, andererseits treibt man Gelder, die der Gemeinde zusätzlich zustehen, wegen "Ressourcenengpässen der Verwaltung" nicht ein.

Neubau an der Zankenhausener Straße

Bezüglich des geplanten Neubaus an der Zankenhausener Straße 3 (Baugrundstück gegenüber dem Linsemann-Haus) wurde vom Bauwerber Treml nicht - wie angekündigt - ein neuer Entwurf eingereicht. Unsere Gemeinderätin Sabeeka Gangjee-Well informierte den Gemeinderat, dass sie mit dem Bauwerber inzwischen ein Gespräch vereinbart hat. Jetzt hoffen wir in Absprache mit Bürgermeister Keller und allen anderen Gemeinderäten eine tragbare Lösung für den Ort und den Bauwerber zu finden.

Sachvorträge für die Öffentlichkeit

Wir versuchen immer noch, den Zugang der Öffentlichkeit zu den Sachvorträgen der Tagesordnungspunkte öffentlicher Gemeinderatssitzungungen zu erreichen. Wir sind der Meinung, dass sich die Bürger dadurch besser informieren und dem Verlauf der Sitzung viel besser folgen könnten, wenn Sie diese Unterlagen vorliegen hätten. In der Gemeinde Germering (CSU Bgm. und Mehrheit) wird dies schon praktiziert; die Sachvorträge sind für die Bürger sowohl in gedruckter Form im Rathaus erhältlich als auch übers Internet. Die Gemeinde Gröbenzell stellt seit Neuestem die Sachvorträge in gedruckter Form zur Verfügung und wird sie demnächst ins Internet stellen. Auf Nachfrage teilte Bgm. Keller mit, die Gemeinde hätte recherchiert, die Gemeinde Gröbenzell stellte ihre Sachvorträge nicht ins Internet. S. Gangjee- Well erklärte nochmals, dass Gröbenzell laut SZ die Unterlagen demnächst ins Netz stellt und Germering dies bereits praktiziert. Bgm. Keller versprach, der Sache nachzugehen.

Bebauung im Dorfzentrum

Am 21.Mai 2014 fand die erste reguläre Gemeinderatssitzung in der neuen Legislaturperiode statt. Unter anderem wurde unter TOP 6 die geplante Bebauung in der Ortsmitte (gegenüber Linsenmannhaus) behandelt. Lesen Sie eine Zusammenfassung von unserem Gemeinderat Stefan Zöllner:

TOP 6: Bauantrag bzgl. Grundstück an der Zankenhausener Str. 3 (ehemals Kaufladen)

Nach ausführlicher Diskussion, während der der Antragsteller die Möglichkeit erhielt, sein Vorhaben zu erläutern, lehnte das Ratsgremium einstimmig die beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ab. Die Damen und Herren des Gemeinderates vertraten mehrheitlich die Auffassung, dass die Optik in der Ortsmitte durch einen Neubau im gezeigten Entwurf zu stark gestört würde. Dazu würden insbesondere mehrere Balkone und ein Anbau im Norden (Wintergarten/Erker mit Balkon) beitragen, wodurch die Baugrenzen nach allen Seiten überschritten würden.

Robert Müller appellierte an die im Verfahren beteiligten Parteien, in einem gemeinsamen Gespräch eine mehrheitsfähige Kompromisslösung zu suchen. Er bezog sich in seiner Argumentation auch auf die Punkte „graue Dacheindeckung“ und „unruhige Fassadengestaltung“.

Es bleibt zu wünschen, dass einerseits eine vernünftige wirtschaftliche Lösung für den Bauwerber, der ja mit dem Grundstückskauf und verschiedenen Vorplanungen eine nicht unerhebliche finanzielle Vorleistung getätigt hat, gefunden wird. Andererseits müssen die Verantwortlichen in der Gemeindepolitik darauf achten, dass dem eben erst begonnenen Prozess der Dorferneuerung mit einem Missgriff kein „Bärendienst“ erwiesen wird. Der Neubau an der Zankenhausener Straße sollte sich mit einer möglichst „ruhigen“ Fassade und einem in Ziegelrot gehaltenen Dach harmonisch in das Gefüge aus Rathaus (Schloß), Kirche und Linsenmannhaus einfügen.

TOP 7: Bauantrag bzgl. Grundstück an der Bahnhofstr. 15 (Tankstelle)

Der beantragte Anbau eines Coffeeshops an die Tankstelle wurde vom Gemeinderat wohlwollend gewürdigt. Da die Möglichkeit, sich mit verschiedenen heißen Getränken und Brotzeit versorgen zu können, als Aufwertung des vorhandenen Tankstellengebäudes erachtet wird, erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen zum Bauantrag.

TOP 10: Optimierte Nutzung des Sitzungssaales während der Gemeinderatssitzungen

Unser Gemeinderat Valentin Schmitt hatte in der konstituierenden Sitzung am 7. Mai vorgeschlagen, die Sitzordnung der Ratsmitglieder zu ändern und für eine akustisch verstärkte Übertragung der Rednerbeiträge zu sorgen. Er bemängelte, dass nicht nur die Zuhörer im Besucherraum, sondern auch die Gemeinderäte leise oder undeutlich gesprochene Diskussionsbeiträge nicht oder nur erschwert mitverfolgen könnten. Dieser Anregung wurde vom Gemeinderat durch die Gründung einer Arbeitsgruppe – bestehend aus den GR-Mitgliedern Werner Epp (CSU), Martina Uhlemann (FW), Valentin Schmitt (DG) und Joachim Waldbaur (Verwaltung) – einstimmig gefolgt.

Vielleicht gelingt es, im Zuge der Beratungen der neuen Arbeitsgruppe das Thema „Verlagerung des Sitzungssaales ins Linsenmannhaus“ wieder aufzugreifen. Damit wäre nämlich wieder ein Schritt auf dem Weg zu einer immer wieder geforderten öffentlichen Nutzung des Linsenmannanwesens getan! 

Bedenken der DG bei der Wahl
des 2. Bürgermeisters finden keinen Anklang

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Folgendes von der Dorfgemeinschaft vorgebracht:

"Die Gemeinderäte der Dorfgemeinschaft plädieren für einen dritten Bürgermeister, da wir im Gemeinderat drei fast gleich starke Gruppierung haben und deshalb mit 3 Bürgermeistern - einer aus jede Gruppierung - mehr Transparenz geschaffen werden könnte. Wie Sie wissen, haben Bürgermeister andere Möglichkeiten in Bezug auf Hintergrundinformationen, Akteneinsicht und Einflussnahme - und dadurch auch einen besseren Wissensstand als einfache Gemeinderäte.

Es zeichnet sich ja gerade ab, dass in Türkenfeld alles bei der CSU bleiben soll, 1. und 2. Bürgermeisteramt sowie das Öffentlichkeits- und Finanzreferat. Und das, obwohl es einen Kandidaten der Dorfgemeinschaft gibt, der bereit wäre, als 2. Bürgermeister anzutreten. Nichts gegen Sie persönlich Herr Staffler, aber diese Machtfülle bei einer Partei allein finden wir nicht gut für die demokratische Struktur des Gemeinderates; sie kann in problematischen Situationen (siehe Edeka) zu einseitigen Entschlüssen führen. Ein dritter Bürgermeisterposten (möglichst gering dotiert) würde diese Ungleichheit zumindest ein bisschen ausgleichen."

Dieser Appell war aber vergeblich. Die Einführung des Amtes eines dritten Bürgermeisters wurde mit 11:6 abgelehnt. Es folgte dann die Wahl des 2. Bürgermeisters. Für das Amt des 2. Bürgermeisters schlug Johannes Wagner, Gemeinderat der Freien Wähler Emanuel Staffler (CSU), die Dorfgemeinschaft schlug ihren Kandidaten Stefan Zöllner vor. Bei der folgenden geheimen Wahl bekam Stefan Zöllner 6 und Emanuel Staffler 11 Stimmen. 

7. Mai 2014:
Konstituierende Sitzung des
Neuen Gemeinderats 

Am Mittwoch, dem 7. Mai, findet im Rathaussaal um 19:30 Uhr die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Neben der Vereidigung der neuen Gemeinderäte und dem noch zu wählenden Zweiten Bürgermeister wird darüber entschieden, ob es, wie in vielen Gemeinden und auch in Türkenfeld früher der Fall, einen Dritten Bürgermeister geben soll.

Wir meinen: Nachdem die drei Fraktionen im Gemeinderat nun ähnlich stark sind - sowohl die Freien Wähler als auch wir von der Dorfgemeinschaft haben ja je ein Mandat dazugewonnen -, wären drei Bürgermeister durchaus angemessen.

Kommen Sie und folgen Sie den Entscheidungen des Gemeinderats zu diesem Thema und zu der Verteilung der Referate. Wir hoffen auf rege Teilnahme der Bürgerschaft!

 

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Informationen

  • Machen Sie mit, bringen Sie sich ein!

      „Politik darf man nicht allein den Politikern überlassen, man sieht doch, wohin das führt!“ – eine etwas platt-populistische Feststellung mit einem wahren Kern. Das Prinzip, auf dessen Grundlage unser Gemeinwesen funktioniert, nennt sich „Repräsentative Demokratie“. Soll heißen: Der Bürger wählt für fällige Entscheidungen seine Stellvertreter. Und meistens funktioniert das ja auch ganz gut. Manche Entscheidungen erfordern allerdings einen Grad von Sachverstand und Fachwissen, den kaum jemand so ohne weiteres mitbringt – zusätzliche Fertig- und Fähigkeiten von „außen“ schaden da bestimmt nicht. Zumal in unseren Zeiten, in denen der Austausch von Argumenten und Ideen so viel leichter geworden ist als früher. Rein technisch gesehen wäre also mehr Bürgerbeteiligung durchaus machbar. Vorausgesetzt, die Bürger wollen das… Langer Schreibe kurzer Sinn: Machen Sie mit, bringen Sie sich ein! Werden Sie Mitglied in der Dorfgemeinschaft. Der erste Schritt: Schauen Sie einfach mal vorbei, lernen Sie uns kennen, hören Sie zu und diskutieren Sie mit uns. Der zweite Schritt: Laden Sie sich Ihr Beitrittsformular herunter, füllen Sie es aus und lassen Sie es uns zukommen. Und natürlich können Sie auch den zweiten Schritt vor dem ersten tun – Hauptsache, Sie engagieren sich – für Ihre Ziele, für Ihren Ort, für die Zukunft auch der nächsten Generation.

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