Notizen zur Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2015

Wieder einmal lockte die Gemeinderatssitzung viele interessierte Zuhörer aus der Bürgerschaft Türkenfelds an. Immer wenn es um Bebauungen von Grundstücken geht, fühlen sich viele Bürger in der Verantwortung und machen dies durch schriftliche oder mündliche Statements öffentlich - ganz im Sinne gelebter Demokratie. So trug im Rahmen der aktuellen Fragestunde Herr Gelb seine - sicher nicht unberechtigten – Bedenken zum geplanten Baugebiet „Am Bühlacker“ vor. Auch die Frage eines anderen Bürgers, warum in den Tagesordnungen der Sitzungen nur Flurnummern und keine Adressen angegeben werden, ist durchaus verständlich und konnte nur durch datenschutzrechtliche Argumentation seitens des Bürgermeisters beantwortet werden, wobei die Schlüssigkeit dieser Regelung nur schwer zu verstehen ist.

Die Hauptpunkte der Sitzung galten aber dann der baulichen Nachverdichtung in den Ortsteilen südlich der Bahnlinie. Es ging um die Frage: Kann die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (der alte wurde 2006 aufgehoben) eine sinnvolle Entwicklung dieses Ortsteils ermöglichen und Ausuferungen wie die im TOP 2 vorgestellte und geplante Extrembebauung in der Zugspitzstraße verhindern? Herr Martin vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum stellte mit seinem Assistenten die Problemfelder dar: z. B. unterschiedliche Grundstücksgrößen, bereits vorhandene Verdichtungen, Geschossflächenzahl oder Grundfläche als Baukriterien, Zufahrten, Stellplätze usw.

Letztendlich wurde einem vereinfachten Bebauungsplan mit großer Mehrheit zugestimmt. Ob dieser Plan, der doch 5-10.000.- € kosten wird, die Probleme vollends in den Griff bekommt, sei dahingestellt. Meiner Meinung nach wird sicher jedes Bauvorhaben einer speziellen Prüfung und Beurteilung bedürfen. Bis der neue Plan fertig ist, gilt eine Veränderungssperre (einstimmig beschlossen).

Im TOP 5 wurde dann über einen konkreten Bauvorschlag nördlich des Dorfweihers diskutiert. Das Haus (ehemaliger Weihermetzger) soll abgerissen werden und zwei neuen Häusern Platz machen. Der Architekt konnte sympathisch anschaulich zwei Modelle (Maßstab 1:100) präsentieren und diesmal musste der Gemeinderat über die bauliche Ästhetik des geplanten Neubaus abstimmen. Keine leichte Sache: traditionelles Satteldach oder Flachdachlösung mit Dachterrassengeschoss? Schaut man in der Dorfentwicklung nach vorn oder zurück? Mit vier Gegenstimmen gab man einer traditionellen Satteldachlösung den Vorzug. Auch wenn es nur um die Dachfarbe geht, wie im TOP 7 bei einem Haus in Zankenhausen, stets werden unterschiedliche Meinungen artikuliert. Doch die positive Abstimmung zeigt, dass man doch auch im Gemeinderat Individualität respektiert. Türkenfeld tut gut daran, sich als moderne, tolerante und bunte Gemeinde zu präsentieren.

Zu TOP 10  Dass die Kindergartengebühren erhöht werden müssen, dürften sicher viele Bürger verstehen, nachdem sich das Personal gerade landesweit eine sicher gerechtfertigte Besoldungserhöhung erstreitet. Ob ein Nassmüllkühler (für die Windeln - Kosten 6.000.- €) unbedingt zur Pflichtausstattung einer Kinderkrippe gehören muss, darüber ließe sich natürlich auch streiten.

Valentin Schmitt

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      „Politik darf man nicht allein den Politikern überlassen, man sieht doch, wohin das führt!“ – eine etwas platt-populistische Feststellung mit einem wahren Kern. Das Prinzip, auf dessen Grundlage unser Gemeinwesen funktioniert, nennt sich „Repräsentative Demokratie“. Soll heißen: Der Bürger wählt für fällige Entscheidungen seine Stellvertreter. Und meistens funktioniert das ja auch ganz gut. Manche Entscheidungen erfordern allerdings einen Grad von Sachverstand und Fachwissen, den kaum jemand so ohne weiteres mitbringt – zusätzliche Fertig- und Fähigkeiten von „außen“ schaden da bestimmt nicht. Zumal in unseren Zeiten, in denen der Austausch von Argumenten und Ideen so viel leichter geworden ist als früher. Rein technisch gesehen wäre also mehr Bürgerbeteiligung durchaus machbar. Vorausgesetzt, die Bürger wollen das… Langer Schreibe kurzer Sinn: Machen Sie mit, bringen Sie sich ein! Werden Sie Mitglied in der Dorfgemeinschaft. Der erste Schritt: Schauen Sie einfach mal vorbei, lernen Sie uns kennen, hören Sie zu und diskutieren Sie mit uns. Der zweite Schritt: Laden Sie sich Ihr Beitrittsformular herunter, füllen Sie es aus und lassen Sie es uns zukommen. Und natürlich können Sie auch den zweiten Schritt vor dem ersten tun – Hauptsache, Sie engagieren sich – für Ihre Ziele, für Ihren Ort, für die Zukunft auch der nächsten Generation.

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